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Online-Lexikon Ausländer - Fremdenfeindlichkeit - Extremismus



EMN

In seinen Schlussfolgerungen hat der Europäische Rat von Laeken vom Dezember 2001 die EU-Kommission aufgefordert, ein System zum Austausch von Informationen über Migration und Asyl aufzubauen. Im Jahr 2002 nahm das EMN seine Arbeit auf, die zunächst auf drei Jahre begrenzt wurde. Der Europäische Rat von Thessaloniki hat im Juni 2003 die Einrichtung des EMN begrüßt und vorgeschlagen zu prüfen, „ob zu einem späteren Zeitpunkt eine permanente Struktur geschaffen werden kann."

Das Netzwerk besteht aus von den Mitgliedstaaten benannten nationalen Kontaktpunkten. Diese Funktion nimmt für Deutschland das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge wahr. Aufgabe der nationalen Kontaktpunkte ist es, eine systematische Basis für die Überwachung und Analyse des multidimensionalen Phänomens Migration und Asyl aufzubauen.
Die EU-Kommission hat am 29.11.2005 das Grünbuch über die Zukunft des Europäischen Migrationsnetzes angenommen. Mit dem Grünbuch will die Kommission eine eingehende Konsultierung der Mitgliedstaaten und aller interessierten Kreise einleiten. Das Grünbuch besteht aus zwei großen Teilen. Der erste enthält eine Bewertung des derzeitigen Europäischen Migrationsnetzwerks während der Pilotphase, der zweite Teil behandelt Fragen betreffend seine Zukunft.

Wie darin festgestellt wird, hatte das Migrationsnetz bei der Erfüllung seiner Aufgaben eine Reihe von Schwierigkeiten zu überwinden, die insbesondere durch die Struktur der nationalen Kontaktstellen und die allgemeine Projektplanung bedingt waren. Im zweiten Teil werden mehrere Aspekte, z.B. Zielsetzung, konkrete Aufgaben und Beziehungen zu wichtigen Akteuren untersucht, die bei der Entscheidung über eine künftige Struktur von Bedeutung sind. Anschließend wird die Frage aufgeworfen, welche Struktur die besten Aussichten für die Verwirklichung der Ziele bietet. Zu jedem Aspekt sind eingehendere Fragen formuliert.

Nach Ablauf von gut drei Jahren ist hier ein Netzwerk deutscher Behörden, Forschungseinrichtungen und NGOs aufgebaut worden, die sich mit Migrationsfragen befassen. Die Mitglieder führen regelmäig Konferenzen durch. Das EMN zielt darauf ab, die Verfügbarkeit und den Zugang zu objektiven, zuverlässigen und vergleichbaren Informationen hinsichtlich Wanderungsbewegungen und Asyl auf europäischem und nationalem Niveau zu verbessern und die Politik und Beschlussfassungsverfahren in der Europäischen Union zu unterstützen. Derzeit laufen Vorbereitungen, das EMN mit einem stabilen rechtlichen Fundament zu versehen.

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